Erweiterung

Unter einer EU-Erweiterung versteht man den Beitritt eines oder mehrerer Staatenzur Europäischen Union. Alle Staaten, die ihr künftig beitreten wollen, müssen die 1993formulierten Kopenhagener Kriterienerfüllen.

Die Zahl der Sterne auf der europäischen Flaggehat nichts mit der Anzahl der 12 Mitgliedstaaten zwischen 1986 und 1995 zu tun. Die zwölfSterne der Flagge stellen das traditionelle Symbol der Vollkommenheit, Vollständigkeit und Einheit dar. Die Flagge wird folglich ungeachtet künftiger Erweiterungen der Union unverändert bleiben.

Geschichte der EU-Erweiterungen

Gründung 1957

Die 6 Gründungsmitglieder der Europäischen Union waren Belgien, die BRD, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande. Diese Staaten werden auch oft als ?Die Sechs? bezeichnet, das häufig zitierte ?Kerneuropa?.

Erste Norderweiterung 1973

Bei der so genannten Norderweiterung 1973 traten Dänemark, die Republik Irland und Großbritannien (Vereinigtes Königreich) der EG bei. Norwegen, welches ebenfalls die Mitgliedschaft beantragt hatte, konnte wegen eines ablehnenden Votums der Bevölkerung nicht beitreten. Der negative Ausgang des norwegischen Referendums lässt sich unter anderem damit erklären, dass das norwegische Volk Bedenken hatte, Errungenschaften wie den Wohlfahrtsstaat, die es selbstständig erreicht hatte, zu verlieren.

Mit diesen Beitritten wurde die EFTA(European Free Trade Association), die insbesondere von Großbritannien in den 1960er-Jahren als Gegenmodell zur EG propagiert worden war, geschwächt. Dänemark und Großbritannien traten mit Wirkung vom 1. Januar 1973aus der EFTA aus.

Schon 1963 hatte Großbritannien einen Antrag auf Beitritt zur EU gestellt, der aber durch Frankreich - insbesondere auf Betreiben von Charles de Gaulle- abgelehnt wurde. Der Beitrittswunsch Englands lässt sich unter anderem damit erklären, dass seine globale Macht mit dem Verlust seiner Koloniengeschwunden war. Das als Kolonialmacht protektionistisch organisierte Reich war zu abgekapselt und zu kostspielig geworden.

Was die Republik Irlandangeht, ist die zum Aufnahmezeitpunkt dort herrschende Armut zu erwähnen. Sie ging vor allem auf fehlende Industriezentren und das Vorherrschen von Agrarwirtschaft zurück. Daher wurden Irland auch sehr umfangreiche Finanzmittel zur Verfügung gestellt. Eine weitere Besonderheit Irlands war, dass es 1973 als einziges EG-Land nicht NATO-Mitglied war.

Erste Süderweiterung 1981

1981trat Griechenland der Europäischen Gemeinschaft bei. Seine Aufnahme war heftig diskutiert worden, da erst kurz vor der Aufnahme die bis dato existierende Militärdiktaturabgeschafft wurde. Generell befürchtete man, dass die EG mit Griechenland eine Art ?Störenfried? aufnehmen würde. Hier waren besonders das gespannte und konfliktbehaftete Verhältnis zur Türkei, die seit 1952NATO-Mitglied ist, ein Diskussionspunkt. Ferner war Griechenland sehr arm und wirtschaftlich eher agrarisch ausgerichtet. Weiteres Konfliktpotenial waren die scharfen USA-kritischen Äußerungen, die besonders in Hinsicht auf die Spannungen mit NATO-Mitglied und Nachbarn Türkei zu Problemen hätten führen können.

Zweite Süderweiterung 1986

1986folgten Portugal und Spanien als 11. und 12. Mitglied. Eine teilweise befürchtete Einwanderungs-Welle aus diesen zwei Ländern blieb aus. Der Beitritt Portugals führte zu einer weiteren Schwächung der EFTA.

Der Beitritt war für beide Länder eine Art Befreiungsschlag. Er half aus der Isolation, in die insbesondere Spanien im Laufe der letzten Jahrzehnte geraten war. Die Aufnahme in die EG war ein Meilenstein, um die Folgen der Franco-Diktatur zu überwinden. Die Beitrittsanträge Spaniens, aber auch Portugals fanden in den zwei Parlamenten fast einhellige Zustimmung. In Spanien stimmten beispielsweise auch die separatistisch eingestellten Baskender Aufnahme zu, denn sie erhofften sich im Rahmen der steigenden Aufmerksamkeit für Spanien auch mehr Beachtung ihrer Interessen seitens der EG und ihres Bestrebens nach baskischer Eigenstaatlichkeit

Erste Osterweiterung 1990

Mit der WiedervereinigungDeutschlands am 3. Oktober1990wurde das Gebiet der DDR Teil der EG. Mit nunmehr rund 80 Millionen Menschen war Deutschland nun der bei weitem größte EU-Staat, doch war ein erhöhtes Stimmengewicht erst viel später erreichbar.

Zweite Nord- und Osterweiterung 1995

Österreich und die skandinavischen Staaten Norwegen, Schweden und Finnland hatten nach erfolgreichen Beitrittsverhandlungen Volksentscheide über den Beitritt durchführen lassen, bei denen es in Schweden und Finnland knappe Mehrheiten für einen EU-Beitritt, in Norwegen hingegen eine knappe Mehrheit gegen einen Beitritt gab. In Österreich gab es eine 2/3-Mehrheit für eine Mitgliedschaft.

Mit diesen drei Staaten verlor die EFTAabermals wichtige Mitglieder.

Dritte Osterweiterung 2004

Hauptartikel: EU-Erweiterung 2004

Am 1. Mai 2004 traten die Staaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta und Zypern (faktisch jedoch nur der griechische Südteil der Insel) der Europäischen Union bei.

Vorläufig können die neuen Mitgliedsländer aber noch nicht den Euro einführen, weil die Kriterien des Stabilitätspaktes noch nicht erfüllt sind. Dazu gehört unter anderem eine mindestens zweijährige störungsfreie Teilnahme am Europäischen Währungssystem (EWS).

Alle neuen Mitgliedstaaten sind zunächst Nettoempfänger, d.h. sie erhalten mehr EU-Mittel für Strukturförderung u.ä., als sie an Beiträgenan die Union zahlen.

In vielen Städten fanden am 1. Mai2004Freudenfeiern statt, in La Valetta und anderen Hauptstädten erhellten große Feuerwerke den Himmel. Ein weiterer Schritt zur Vereinigung Europas war vollzogen und wurde von den Staats- und Regierungschefsin Athengebührend gefeiert.

Zukünftige EU-Erweiterungen

Hauptartikel: Beitrittskandidaten der EU

Vierte Ost-Erweiterung 2007

Zum 1. Januar2007sollen nach einem EU-Beschluss auch Bulgarien und Rumänien beitreten, sofern sie die Kopenhagener Kriterienerfüllen.

BulgariensBetrittsverhandlungen sind seit 15. Juni2004abgeschlossen. Des Weiteren hat es einseitig seine Währung an den Eurogebunden, wie es bereits Litauenund Estlandvor ihrem Beitritt getan hatten. Im Dezember 2004 wurden auch mit Rumäniendie Verhandlungen abgeschlossen. Wegen der im Vergleich zu Bulgarien deutlichen schlechteren Wirtschafts- und Rechtslage Rumäniens wurden dem Land für 2007 strenge Auflagen erteilt; werden sie nicht rechtzeitig erfüllt, verschiebt sich der Beitritt um ein Jahr. Der Beitrittsvertrag mit beiden Ländern wurde am 25. April2005 unterzeichnet. Er enthält allerdings einige Klauseln, durch die der für den 1. Januar 2007 geplante Beitritt der beiden Länder um ein Jahr nach hinten verschoben werden kann, falls Defizite bei der Anpassung an EU-Recht festgestellt werden.

Beitrittskandidaten

Der Begriff "Beitrittskandidat" ist ein Status der EU, den neben Bulgarien und Rumänien (s.o.) auch Kroatien, Mazedonien und die Türkei haben:

Kroatien wurde am 18. Juni2004der Status eines offiziellen Beitrittskandidaten verliehen. Der Europäische Rat beschloss am 16./17. Dezember 2004, die Beitrittsverhandlungen am 17. März 2005 zu beginnen. Da für viele Mitgliedsstaaten der Union die Zusammenarbeit der kroatischen Regierung mit dem Kriegsverbrechertribunalin Den Haag ungenügend war, wurde der Verhandlungsbeginn jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben, bis Besserung festzustellen ist. Mit der Erklärung der Chefanklägerin des Tribunals, dass Kroatien voll kooperiert, wurden die Beitrittsverhandlungen am 4. Oktober 2005 aufgenommen. Die Aufnahme wäre frühestens 2007 möglich, realistischer ist jedoch ein Termin 2009 oder 2010. Die Koppelung zwischen Beitrittsverhandlungen bzw. Beitritt und Zusammenarbeit mit dem Kriegsverbrechertribunal wurde allerdings von einigen führenden Politikern abgelehnt.

Nach Aufnahme der o.e. 2-3 Staaten wird die EU nach Meinung der meisten Entscheidungsträger eine mehrjährige Phase der Konsolidierungbrauchen. Die Frage, ob bald weitere Mitgliedschaften möglich bzw. erwünscht sind, entscheidet sich u.a. daran, ob dann die Vertiefungoder die Erweiterung Priorität haben soll.

Nach Umfragen des Eurobarometerswaren Ende 2004 57 Prozent der EU-Bürger gegen eine Erweiterung über die derzeitigen 25 Mitglieder hinaus.

Die Türkei genießt den Status eines Beitrittskandidaten seit 1999(Zollunionseit 1996). Am 16./17. Dezember 2004 hat sich der Europäische Rat für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei entsprechend den Empfehlungen des Kommissionsberichts vom 6. Oktober 2004 ausgesprochen. Seit dem 3. Oktober2005laufen die Beitrittsverhandlungen der Türkei.

Siehe dazu: Hauptartikel: Türkischer EU-Beitritt

Mazedonien wurde am 15./16. Dezember 2005 der Status eines Beitrittskandidaten verliehen. Es hatte am 22. März2004in Dublin seine Aufnahme offiziell beantragt. Durch den Tod des damaligen Präsidenten Boris Trajkovskiam 26. Februar2004war dies vertagt worden. Ein Termin für den Beginn von Beitrittsverhandlungen wurde nicht genannt. Eine weitere Annäherung soll gebunden sein an eine generelle Debatte der EU über künftige Erweiterungsrunden. Ein Beitritt solle zudem von der Aufnahmefähigkeit der EU abhängen. Das Land steht einem Problem bezüglich der Albanergegenüber, das dem Serbiensähnlich ist.

Potenzielle Beitrittskandidaten

Hauptartikel: Beitrittskandidaten der EU

Die EU benennt zurzeit nur drei weitere Potenzielle Beitrittskandidaten, allesamt Balkanländer:

Die Staaten Bosnien und Herzegowina und Serbien und Montenegro könnten der EU vor 2020 beitreten, wenn ihre ökonomische Situation sich verbessert und die ethnischenSpannungen abgebaut werden; in diesen Ländern befürworten viele Politiker den Beitritt. Auf dem Gipfel in Thessalonikiwurde 2003die Integration der Staaten des früheren Jugoslawien als das nächste große Ziel in der EU-Erweiterung festgelegt.

Das selbe Ziel wurde auch für Albanien ausgegeben, mit dem die EU bereits ein Assoziierungsabkommen abgeschlossen hat.

Weitere mögliche Beitrittskandidaten

Weitere Beitrittskandidaten gibt es offiziell zurzeit nicht. Trotzdem hat speziell der mögliche Beitritt der Türkei die Diskussion angefacht, wo die Grenzen der EUeigentlich liegen und welche Länder daher als mögliche Beitrittskandidaten in Frage kämen. Konkret haben die Ukraine und Georgien bekundet einen Beitritt zur EU anzustreben.

Gründe für die Erweiterung der Europäischen Union

Für die Aufnahme gibt es neben den wirtschaftlichen Gründen ? die neuen Staaten sind für die alten Mitgliedsländer Absatzmärkte und verfügen über Bodenschätze ? noch weitere Argumente. Die EU kann so ihre internationale Bedeutung ausbauen und mit den USAoder anderen Staaten wie der Volksrepublik Chinakonkurrieren. Ein weiterer wichtiger Grund ist die Hoffnung, durch ein politisch vereintes Europa die Gefahr von Kriegfür absehbare Zeit auszuschließen und eine dauerhafte Friedensordnungzu erreichen.

Neben den aktuellen Beitrittsgründen beziehungsweise den Vergrößerungsgründen die oben erwähnt werden, gibt es historische Gründe die EU immer mehr zu erweitern. Winston Churchillbenannte 1946 fünf Gründe:

• Wunsch nach einem Selbstverständnis: ein demokratisches Europa als Alternative zu den Nationalstaaten
• Wunsch nach Sicherheitund Freiheit: Die vereinzelten Nationalstaaten konnten vor 1945 die großen Kriegenicht verhindern.
• Wunsch nach Friedenund Mobilität: freier Waren-,Personen-, Meinungs- und Informationsverkehr
• Hoffnung auf wirtschaftlichem Wohlstand: größere wirtschaftliche Stabilität und Prosperität
• Gemeinsame Macht: größere politische und wirtschaftliche Macht des vereinten Europas als Gegengewicht zu den USA, zu Russland und zukünftig auch zu China

Siehe auch

• Portal:Europäische Union
• Geschichte der Europäischen Union
• Beitrittskandidaten der EU
• Zukunft der Europäischen Union

Weblinks

• Dossier zur Geschichte der EU-Erweiterung
• Europäische Union - Tätigkeitsbereiche - Erweiterung(Übersichtsseite)
• Europäische Kommission: Nächste Erweiterung
• Die Erweiterung der EU (Arte-tv, Mit offenen Karten) Teil 1, Teil 2, Teil 3
• Ausländerrecht-Portal von Praktikern
• Informationen zum Deutschen Aufenthaltsrecht
• Stiftung für Wissenschaft und Politik: Studie über die EU-Kompatibilität der Türkei

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